SPD Niederaula gegen Straßenbeiträge

Veröffentlicht am 05.03.2021 in Allgemein

In dem aktuellen Flyer der BLN sowie auf der Homepage des Vereins „Bürger für Niederaula“ wird die Lüge verbreitet, dass die SPD Niederaula die Straßenbeiträge sowie die Globalveranlagung wieder einführen möchten. Ähnlich wie bei der Auflistung von Anträgen in der vergangenen Legislaturperiode stellt sich der SPD Niederaula erneut die Frage, ob hier bewusst Falschmeldungen in die Welt gesetzt werden, um die Bürger im Sinne des eigenen Vorteils zu täuschen. Die Sozialdemokraten haben sich bereits in 2018 mit einer Resolution dafür ausgesprochen, die Straßenbeiträge landesweit abzuschaffen.

Die Kandidaten der SPD für die anstehende Kommunalwahl treten dafür an, dass diese ungerechten Straßenbeiträge nicht wieder eingeführt werden.

Dies haben sie auf dem Flyer zu Straßenbeiträgen sehr deutlich gemacht. Im gleichen Zug wird aber auch gefordert, dass das Land den Kommunen bei der Finanzierung von Straßenerneuerungen unter die Arme greift.

Das Verbreiten von Lügen und Halbwahrheiten seitens der Bürgerliste über die Positionen der SPD macht umso mehr deutlich, dass ein konstruktives Miteinander nicht gewollt wird. Ein seriöser Wahlkampf zeichnet sich jedenfalls nicht durch so ein Vorgehen aus, sondern ist vielmehr ein Ausdruck von Angst vor dem Wähler.

Es muss konstruktiv zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger der Marktgemeinde Niederaula gehandelt werden. Das ist ein weiteres zentrales Ziel der Sozialdemokraten. Nur so kann die Gemeinde gut für die Zukunft aufgestellt werden.

 

Termine

aktuell keine Termine

Downloads