Zurück zur Sachpolitik!

Veröffentlicht am 10.01.2021 in Kommunalpolitik

Die SPD in Niederaula steht für ein konstruktives Arbeiten, bei der die Inhalte wichtig sind und effektiv bearbeitet werden. In verschiedenen öffentlichen Äußerungen anderer politischer Organisationen Niederaulas ist der SPD vorgeworfen worden, dass sie kaum Anträge gestellt hat. Man selbst rühmt sich aber mit einer Fülle von Anträgen. Lesen Sie hier, wie die Aussagen der Listenverbindung wirklich zu bewerten sind!

Durchleuchtet man die Anträge der Listenverbindung in Niederaula (BLN, CDU, B90/Grüne) in den letzten Jahren, so stellt man fest, dass sie oftmals nicht zielführend und wenig durchdacht sind. Dies zeigen exemplarisch die folgenden Beispiele:
 

  • Unsägliche Anträge zum Thema „wiederkehrende Straßenbeiträge“ - dieses Thema wurde nach mehreren Jahren anfeindender Debatten von Herrn Battenberg als „verwaltungsfressendes Monster“ bezeichnet und verworfen. Dies war die Erkenntnis der SPD von Anfang an.
  • Anfragen an den Bürgermeister oder die Verwaltung, die auch auf direktem Weg in einem persönlichen Gespräch hätten geklärt werden können.
  • Anträge zu abgeschlossenen Projekten, wie die 3. Begutachtung von Kanälen, deren Sanierung bereits abgeschlossen war.
  • Anträge, die in nicht dem geltenden Gesetz entsprechen bzw. von der Kommunalaufsicht oder dem Städte- und Gemeindebund als aussichtlos bewertet werden.

Die Arbeit der SPD ist eine andere: Anstehende Themen werden in Fraktionssitzungen besprochen. In vielen Fällen wird der Bürgermeister hierzu eingeladen. So können im Vorfeld Fragen geklärt oder nötige Informationen eingeholt werden. Nicht jede Frage muss dann zu einem Antrag umformuliert werden. So können unnötige Anträge und Anfragen vermieden und die Verwaltung deutlich entlastet werden.

 

Zum Stillstand in der Gemeindepolitik führen unnötige Ehrenrunden bei Projekten wie „Kindergarten, Digitale Wasseruhren oder Standort der Feuerwehr“. Seitdem die Listenverbindung in der Gemeindevertretung Einzug gehalten hat, gibt es kaum Projekte, die zügig angegangen und realisiert werden konnten.

 

Trotz einem Sturm der Entrüstung, u.a. geäußert von Kindergartenleitung und Elternbeiräten, wurde der Kindergarten an der alten Leimkaute durch die Listenverbindung abgelehnt. Nur durch die Stimmen der SPD zusammen mit zwei Fraktionslosen Gemeindevertretern konnte das Projekt noch realisiert werden (16 Ja zu 15 Nein).

 

Bei der Abstimmung über den Feuerwehrstandort musste gar zweimal abgestimmt werden, da die Listenverbindung wohl den Gegenwind der Feuerwehrkameraden fürchtete. Mit 9 Gegenstimmen (2x CDU, 1x Grüne, 6x BLN), bei 4 Enthaltungen (alle BLN) und 10 Ja-Stimmen der SPD sowie eines fraktionslosen Gemeindevertreters, konnte der Feuerwehrstandort doch noch realisiert werden.

 

Dass sich die Listenverbindung im Nachhinein mit diesen Projekten schmückt, mag verstehen, wer will. Vielleicht hat dieses Verhalten dazu beigetragen, dass der Fraktionsvorsitz der BLN so häufig wechselte.

 

Die SPD-Fraktion der Gemeinde Niederaula setzt eher auf ein konstruktives Miteinander. Das Verhalten der politischen Mitbewerber zeigt sich stattdessen sehr deutlich in den Pressemitteilungen. Statt konstruktiv zusammenzuarbeiten und Vorschläge aufzuzeigen erfolgen Rundumschläge mit teilweise persönlichen Angriffen in Richtung SPD. Die Sozialdemokraten plädieren an dieser Stelle dafür, wieder zu einer inhaltlichen und sachlichen Arbeit überzugehen, damit das Wohl der Gemeinde nicht zum Spielball der Politik gemacht wird.

 

Daher wird die SPD, wie bisher auch, auf der Sachebene arbeiten, um das Beste für die Gemeinde zu erreichen. Sachliche Kritik werden die Sozialdemokraten auch weiterhin dort äußern, wo nicht zum Wohle der Gemeinde gehandelt wird.

 

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